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Montag, 12. Juni 2006

Es ist nicht nur Medizin und Wirtschaft die das Gesundheitsministerium nicht versteht

Niemand kombiniert Skrupelosigkeit mit Blödheit und Selbstgefälligkeit auf so eine kreative Weise wie unsere Politik. Niemand ist da bewundernswerter wie die Gesundheitsministerin, die sich nie dadurch das ihr Schiff sinkt aus der Ruhe bringen lässt. Danke fuckup für den Link und die Story. Ich kann mir nicht denken das der Text lange auf der Seite des Gesundheitsministeriums bleibt, darum zitier ich ihn mal hier

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Sebastian (Gast) - 14. Jun, 10:58

Manueller Trackback: http://www.gruene-jugend.de/aktuelles/154469.html

Ministerium will Rechte im Internet einschränken

Das Gesundheitsministerium führt sich als Gesetzgeber auf und glaubt, eigenhändig neue Internet-Regeln einführen zu können: Wer einen Link auf die Webseite des Ministeriums setzen oder gar dessen Logo zeigen will, soll das nur mit Genehmigung dürfen. Wer - wie die GRÜNE JUGEND - gegen die Regeln verstößt, bekommt einen Rechtsstreit angedroht. Wir werden diesen Rechtsstreit ausfechten und die Rechte im Internet verteidigen. Inzwischen machen dutzende Blogs den Fall bekannt.

bitter_twisted - 15. Jun, 15:58

Ausgerechnet die Grünen

Als von Büssow sich als Gott aufspielte und jeden der gegen seine Internetzensur vor ging als Nazi beschimpfte, das stand eine prominente Grüne Politikerin ihn bei (kann mich nicht mehr erinnern wer) Ausserdem waren die Grünen Partner zu Otto Schily und co als er das Grungesetz abschafte, das war alles nur möglich weil sie sich nicht quer gestellt hatten. Das einzige Prinzip das sie hatten das ich auch unterstützen konnte, aus Amerikas Kriege raus zu bleiben haben sie bei der ersten Gelegenheit verleugnet. Sorry das ich keine Begeisterung entwickeln kann wenn die Grünen behaupten das sie sich nun für Bürgerrechte einsetzen wollen.
Eigentlich sollten die Grünen und die Ministerin gut verstehen, die sind alle fortgeschrittene Marxisten.
Seba96 (Gast) - 17. Jun, 15:42

Grüne und ProtestHALTUNG - war da was?

Die Grünen waren eine der Hauptunterstützer für ein Überwachungs- und Entmündigungsgesetz namens "Anti"-Diskriminierungsgesetz.
Die rot-grüne Regierung beschloss als erste - mit anerkennenswerten Protesten von Teilen der grünen Basis - die Beteiligung der deutschen Staatsarmee an einem Angriffskrieg seit 1945. Die Bombardierung serbischer Städte und Zivilisten im "Kosovo-Krieg" war ein Verbrechen, nichts anderes. Nur unter dem durchschaubaren Deckmantel der "Völkermord verhindern"-Propaganda eines nachweislich nicht stattgefundenen "Hufeisenplans".
Damit hat rot-grün die Türe aufgemacht für die Bombardierung und Besetzung Afghanistans 2001 bis ? und den Angriffs- und Besatzungseinsatz der deutschen Staatssoldaten weltweit.
Der rein aus wahltaktischen Gründen - man hätte die Wahl 2002 sonst nicht gewonnen - inszenierte Protest gegen den Irak-Krieg der Bush- und Blair-Regierung war damit - was die grünen Machtpolitiker angeht - nur Heuchelei.
Inzwischen fördert die grüne Führungsschicht - ja, bestimmt nicht alle Grünen, aber eben ohne großen hörbaren Protest dagegen - ja auch den Einsatz der deutschen Interventionsarmee zur Verbreitung der "deutschen demokratischen Politik" im Kongo und wo sonst noch gerade demokratische Herrschaftspolitik gefragt oder nicht gefragt sein könnte.
Die Grünen hatten schon oft andere Positionen. Aber früher haben sie diese wenigstens prinzipientreu vertreten und nicht jeder Möglichkeit zur Ausbreitung ihrer politischen Macht geopfert.

bitter_twisted - 17. Jun, 20:17

Eine Entwickelung der Massenmedien

Seit den Anfang des 20sten Jahrhunderts, ist die Politik in der Hauptsache ein Massenmedienphänomen und Niemand beherrscht sie wie die Grünen.

Sie haben keine Ideale, sie haben keine Ideen für eine bessere Zukunft, Sie machen keine Aussage über Wirtschaft, oder Gerechtigkeit. Das ganze besteht darin Katastrophen zu erfinden, Panik zu verbreiten und sie zu nutzen die Macht an sich zu reißen.

Nichts und Niemand kotzt an wie Grüne.

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