Gestern hat die Bundesrepublik mit Brasilien ein Abkommen für Biosprit unterzeichnet. Was kratzt es die Angie wenn durch ihre Politik Menschen verhungern? Es stört sie auch nicht wenn sie Deutsche Jugendliche in den Afghanistan verheizt um Menschen zu töten die uns nie etwas getan haben. Wenn man Karriere machen will kann man nicht so fein beseidet sein.

1,2 Milliarden Hungernde
Inzwischen fordern auch die Vereinten Nationen die EU und die Vereinigten Staaten auf, ihre jeweiligen Biosprit-Programme einzuschränken. "In den USA wandert in diesem Jahr bis zu einem Drittel der Mais-Ernte in den Benzintank. Das ist ein riesiger Rückschlag für die weltweiten Lebensmittelvorräte", sagt Jeffrey Sachs, Armutsberater des UN-Generalsekretärs.[8] Die EU hat ihrerseits im vergangenen Jahr unter deutschem Druck beschlossen, bis 2020 den Agrarsprit-Anteil am Gesamtbenzinverbrauch auf zehn Prozent zu erhöhen.[9] Bereits jetzt kann die Bevölkerung in einer Vielzahl von Armutsstaaten die Preise für Grundnahrungsmittel nicht mehr bezahlen, weil sie in den vergangenen Monaten wegen des Biosprit-Booms rapide gestiegen sind. So hat sich beispielsweise der Preis für eine Tonne Reis - ein Grundnahrungsmittel in Asien, Afrika und Lateinamerika - seit Jahresbeginn von knapp 400 US-Dollar bis Anfang April auf über 900 Dollar pro Tonne mehr als verdoppelt.[10] In den vergangenen Wochen eskalierten Hungerrevolten von Lateinamerika (Haiti) über afrikanische Länder (Ägypten, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Mauretanien, Moçambique, Senegal, Somalia) bis nach Asien (Indonesien). "Die Zahl der Hungernden erhöht sich mit jedem Prozent Preissteigerung für Grundnahrungsmittel um 16 Millionen", heißt es in einer Studie zweier US-Ökonomen aus dem Jahr 2003: "Das bedeutet, dass im Jahr 2025 1,2 Milliarden Menschen hungern könnten - 600 Millionen mehr als wir 2003 prognostizierten".[11]

Laut Spiegel ist Ökosprit für zwischen 30 und 70 protzent des Getreidepreises verantwortlich, trotzdem hält sich unsere gewissenlose Kanzlerin verbissen an ihren hirnverbrannten Kurs, Brot und Sprit zu verteuern, indem wir aus Brot Sprit machen. Unter den Strich wird auch mehr Diesel für Pflügen Sähen Ernten verwendet wie der Mais oder Rapps je an Energie produzieren wird, aber was macht das schon, es geht darum ein Zeichen zu setzen, das Bürger was den Politikern angeht ruhig krepieren können, sie werden sich nicht vom Kurs abbringen lassen.

Laut Weltbank ist es der verstärkte Anbau der sogenannten Energiepflanzen, der je nach Land 30 bis 70 Prozent der Preissteigerungen verursacht haben könnte. Denn vor allem in Europa und den USA werden immer häufiger Mais, Raps, Futterrüben oder Zuckerrohr mit dem Ziel angebaut, daraus Biokraftstoffe zu gewinnen. Damit soll die Abhängigkeit von Rohstoffen wie Erdöl und Erdgas vermindert werden und auf umweltfreundlichere Energien umgestellt werden. Experten schätzen, dass die Biospritherstellung derzeit weltweit mit jährlich sechs Milliarden US-Dollar subventioniert wird, allein in der EU fließen jedes Jahr 90 Millionen Euro an Subventionen. Allerdings bemängeln Kritiker, dass der Klimaschutz zu Lasten von Wasser, Boden und Biodiversität gehe. Dazu kommt die verschärfte Konkurrenz um Anbauflächen.
Aufstände der Verzweiflung

Krümel

Ob es Osama Bin Laden gibt ist nicht ganz sicher. Sicher ist das viele Menschen in Amerika der Meinung sind das sie genug Probleme mit der Verpflegung ihrer Familie haben als das sie sich für das nächste Mordfest im mittleren Osten begeistern können. So kommt es nun das das die regierungshörige Nachrichtenagentur CNN den nächsten Anschlag auf der Amerikanischen Zivilbefölkerung voraussagt.

Wahrscheinlich hatte keiner der Bin Ladens Zeit für einen persönlichen Auftritt, oder hat man sich erinnert das man ihn angeblich hat sterben lassen, das ist immer das Risiko, wenn es hinter den Kulissen mehr als einen "Scriptwriter" gibt, darum musste diesmal Bin Laden Stelvertreter Ayman al-Zawahiri her halten. Dafür hat man sich ganz was besonderes ausgedacht, Al Quaida unterstützt die globale Erwärmung

Wir leben in komischen Zeiten, jeder weiß das er von seiner Regierung mehrmals täglich verarscht wird, so extrem wie die Situation wirklich ist, wagt sich keiner mehr zu glauben.



Auch Freemans Interviewpartner, Jimmy Walter vertritt diese Meinung.

Mehr Staat und weniger Eigenverantwortung wünscht sich ja die Mehrheit der Bevölkerung. Aber trotzdem sind Linkspartei und Teile von rot-grün vielen braven Bürgern doch noch etwas suspekt.

Gibt es jetzt eine "nette, moderate" Alternative zur "radikalen Lösung" in diesen als Krise der Marktwirtschaft empfundenen Zeiten?

Zitat:
Es sind trübe Zeiten für Kurt Beck. Seine Umfragewerte sacken in den Keller und von den Grünen fühlt er sich hintergangen. Die meisten Wähler von Union und Grünen rechnen nämlich einer Umfrage zufolge damit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schon nach der Bundestagswahl 2009 mit den Grünen regiert.

Wie eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von "Bild am Sonntag" ergab, können sich 63 Prozent der CDU/CSU-Anhänger und 64 Prozent der Grünen-Anhänger bereits für das kommende Jahr Schwarz-Grün im Bund vorstellen.

Berlin (dpa) - Nur 60 Prozent der Deutschen haben nach einer Umfrage Vertrauen in das demokratische System der Bundesrepublik. Im Osten gilt das nicht einmal mehr für die Hälfte der Befragten (44 Prozent), im Westen immerhin noch für knapp zwei Drittel (64 Prozent).

Das ergab eine Erhebung für die "Leipziger Volkszeitung". Noch geringer ist das Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft. Knapp jeder Zweite (48 Prozent) baut darauf. Das gilt in etwa auch im Westen (51 Prozent). Im Osten glaubt nur jeder Dritte (33 Prozent) an das Funktionieren der sozial ausgewogenen Marktwirtschaft. Auffällig ist, dass jüngere Menschen von 18 bis 29 Jahren in Ost wie West wesentlich mehr Vertrauen in die Demokratie und die soziale Marktwirtschaft haben als ältere. Die Umfrage lässt auch Skepsis vieler Menschen zu gesellschaftlichen Institutionen erkennen. So bekamen die Kirchen nur von 53 Prozent das Vertrauen ausgesprochen, die Gewerkschaften von 41 Prozent. Am Ende der Skala finden sich die Bundesregierung, auf die nur 38 Prozent setzen, und die Parteien im Bundestag, zu denen nur 22 Prozent Vertrauen haben.

Laut einen Artikel von "Bavaria for Ron Paul", wird nach Gesetznovelle von Zypries und Schäuble die Stasie wieder zum Leben gerufen und deutschlandweit eingesetzt.

Es wird wieder vorm Verfassungsgericht geklagt werden, Die korrupten Richterrinnen und Richter vom Verfassungsgericht werden Kritik aussprechen und es dann erlauben.

Deutsche Bürger in gewohnten rückradlosen Arschkriechmodus werden sagen "Ich habe nichts zu verbergen" und es hin nehmen das der Polizeistaat in aller Brutalität wieder da ist.


Freitag, 18. April 2008
Vergesst Orwell, hier kommt Schäuble: Wanzen und Kameras bei Unverdächtigen

Wenn mir das jemand vor ein paar Jahren prophezeit hätte, ich hätte ihn für paranoid gehalten:

http://www.spiegel.de

http://www.ftd.de

http://www.n-tv.de

Gepostet von Christoph unter 10:25

Manche Schlagzeilen in Zeitungen und anderen Medien lesen sich für einen Liberalen erst mal gut. Manchmal werden diese wohlklingenden Schlagzeilen leider im dazugehörigen Artikel gleich wieder relativiert, weil die Schlagzeile eine mediale Übertreibung war oder nur ein ideologischer Aufschrei, wie z.B.: "Neoliberale Reformen angekündigt" oder "Schreckliche Politiker wollen weniger Staatswirtschaft", die sich nachher nur als Mini-Reförmchen oder sogar das Gegenteil erweisen.
Manch andere dieser Schlagzeilen wird jedoch durch eine wirkliche Tatsache gerechtfertigt. Dann aber muss man hoffen, dass diese Versprechung, die einem diese Ankündigung aus der politischen Herrschaft macht, auch eingehalten wird.

Letztens gleich zwei angenehme Schlagzeilen über die bayerische Politik gelesen (von der aus opportunistischen Gründen, nicht aus liberalen Überzeugungen heraus, erlassenen Abmilderung der Anti-Raucher-Gesetzgebung abgesehen):

Polizeieinsatz im Ausland
Die Drückeberger aus Bayern
Auslandseinsätze deutscher Polizisten gelten als hochgefährlich und äußerst wichtig zugleich. Doch ausgerecht das Land, das als Vorkämpfer in Sachen Recht und Ordnung bekannt ist, drückt sich: Bayern.

Quelle: Süddeutsche Zeitung

und

Beckstein will ARD und ZDF im Internet Grenzen setzen
[ug] Frankfurt/Main - Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) will ARD und ZDF bei ihren Internet-Angeboten Grenzen ziehen.

"Eine öffentlich-rechtlich finanzierte unmittelbare Konkurrenz zu den Angeboten der Printmedien kann es nicht geben", sagte Beckstein der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). "Die Verlage haben nun einmal nicht den Vorteil, dass sie ihre Angebote wie ARD und ZDF von Gebührenzahlern finanziert bekommen."

Das klingt doch mal nach sauberer Ordnungspolitik und marktwirtschaftlicher Freiheit im Internet-Medien-Bereich.

Leider wird der schöne Ansatz danach wieder etwas relativiert, aber der schöne Ansatz von einer Reform des Staatsfernsehens bleibt:
"Ich kann es durchaus verstehen, dass die Verlage in den Angeboten von ARD und ZDF im Internet eine echte Wettbewerbssituation sehen - wenn es um journalistische Texte geht, aber auch um all den Service und die Ratgeber-Dienstleistungen, die angeboten werden - auf dem Printmarkt wie im öffentlich-rechtlichen Fernsehen", sagte Beckstein. "Da muss ich nur auf die Unzahl von Kochsendungen schauen." Für ihn sei der entscheidende Punkt: Entspricht das, was ARD und ZDF anbieten, dem spezifischen öffentlich-rechtlichen Bildungsauftrag oder nicht? Hier müssten sich die Sender eine Grenzziehung gefallen lassen. Nicht jedes Ratgeber-Angebot zu Haus und Hof, Garten und Herd falle unter den öffentlich-rechtlichen Auftrag zu Grundversorgung.

Quelle: digitalfernsehen.de

Dass die öffentlich-rechtlichen längst zu einem großen Teil - durch Zwangsgebühren aka Steuern finanzierte - Staats-Unterhaltungskonzerne sind, wird leider weiterhin von der Politik so hingenommen. Der Machteinfluss der großen Parteien über die Landesanstalten der ARD, über das durch Parteienproporz gelenkte und damit zum Politikum gemachte ZDF und die Kontrolle über den Geldhahn der Staatssender, geht den meisten Politikern doch über ordnungspolitische/marktwirtschaftliche (Trennung von Wirtschaft und Politik) Ideale und über die Wichtigkeit von Gewaltenteilung und -kontrolle in einem Rechtsstaat.

Trotzdem klangen beide Schlagzeilen mal immerhin fast nach einem liberal-konservativen Frühling.

Seitdem es in 1994 in Montreal bei der Klimakonferenz zu Gewaltausbrüchen kam, dürfte es Jedem klar sein das Umwelthysteriker keine friedensliebenden "Bunnyhuggers"in Denims und Sandalen sind, die es mit dem gut gemeinten Idealismus vielleicht mal übertreiben, aber trotzdem harmlos sind.

Vielleicht hätte uns das Das DDT Verbot 1972 schon wachrütteln sollen, aber damals glaubte man noch Menschen die sich als Wissenschaftler ausgaben. Die Gewalt in Montreal war schon was anderes.

Wie kaltblütig die Ökofaschisten ihr Ziel nachgehen zeigt wieder die Tatsache das weltweit Grundnahrungsmittel in einen Jahr um mehr als 50% gestiegen sind, nicht zuletz weil man Mais zu Sprit verarbeitet oder die Flächen die für Reis oder Kartoffeln benötigt werden für Pflanzenöle benutzt damit man in Europa den Sprit damit verlängern kann, was das dazu führt das der Sprit hier teurer wird.

Es ist eine Tatsache, bei uns soll der Sprit soll teurer gemacht werden, das zu erreichen müssen Grundnahrungsmittel weltweit viel teurer werden, ein Stück Land das ausreicht für einen Menschen ein Jahr lang genug zu essen zu produzieren, reicht für zweimal voll tanken bei einen SUV zum Beispiel.

Siggie Pop, Sigmar Gabriel hat bei uns erstmal auf Ökosprit verzichtet, weil mehr als eine Millionen Autos ihn nicht verkraften können, das wäre ein zu hoher Stimmenverlust. Wären es weniger als eine Millionen arme Schlucker in Deutschland die sich nicht erlauben können ihr überaltetes Auto zu ersetzen, dann hätte er es voll durchgezogen, hohe Sprit kosten mit den Leben der Armen in der dritten Welt erkauft. Aber es hätte ein Zeichen gesetzt. das ist wichtig. Wie viele Menschen dafür sterben ist den Ökos grundsätzlich egal. Immer wieder das Prinzip: "Macht zu jeden preis wird angewendet.

Ökosprit ist noch nicht vom Tisch, obwohl die erste Regierung schon wegen Lebensmittel Preisen gefallen ist, aber das ist in der weit weg Dritten Welt, das kümmert die Ökosfaschos in Europa noch wenig.

Wieder stellt sich die "Bosheit oder Doofheit" Frage, sind die Politiker so blöd das sie nicht wissen was ihre Politik anrichtet oder haben sie einen geheimen Agenda in den sie uns nicht einweihen. Es ist nicht verwunderlich das für die meisten Bürger die Bosheit These glaubwürdiger ist, denn das soviel Blödheit in Menschen passt ist unvorstellbar vor allen studierte Menschen wie unsere Politiker.

Kann es sein das es ganz einfach darum geht den Willen der Eliten durch zu setzen, koste es was es will, Geld oder Leben?

Meiner Meinung nach hat 1968 bzw. die 60er-Jahre in Deutschland (und teilweise unterschiedlich ausgeprägt in Europa und den USA) folgerichtig eine durch Muff und nicht legitimierten Autoritarismus geprägte Gesellschaft verändert und verbessert.
Heute ist 1968 eher von der Nostalgie der Generationen geprägt und dem Gefühl, etwas gemacht zu haben. Das ist psychologisch verständlich und legitim. Die Anleitung für eine heutige Sozial- und Wirtschaftsordnung gibt diese Erinnerung an gesellschaftspolitische Veränderungen aber nicht.
Der von Teilen der alten 68er und neuen Linken vertretene Staatsglaube führt meiner Meinung nach eher in eine Sackgasse als zu einer Verbesserung von breitem wirtschaftlichem Wohlstand, individueller Freiheit und einer freiwillig und durch caritatives und soziales Engagement getragenen sozialen Gesellschaft.