Vor ein paar Wochen war ich noch begeistert von abgeordnetenwatch. Seitdem habe ich gemerkt das die Abgeordneten nicht wirklich auf die Fragen eingehen, bestenfalls wird mit Standard Textbausteinen geantwortet, so wie diese Antwort von Zypries, sonst wird gar nicht geantwortet, manche Abgeordneten, so wie Schäuble und unser Abgesandte, Dr. Wolfgang Götzer weigern sich ganz mit zu machen.

eine gebührenfreie Erstabmahnung einzuführen, wurde schon mehrfach erörtert, ist aber stets auf erhebliche Kritik gestoßen. Denn er würde die legitime Durchsetzung von Wettbewerbsverstößen durch Mitbewerber und seriöse Verbände übermäßig erschweren.



Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries

Andrea Nahles schafft es noch zu sagen das sie wegen der Druck der Arbeit nicht antworten werde, wenn zu direkt gefragt wird Wiefelspütz amusiert durch sein Realitätsverlust aber wirkliche Diskussionen werden nicht geführt.

So mehr Einblicke ich in unserer Regierung bekomme, desto mehr ekelt sie mich an.