In vielen anderen EU-Mitgliedsstaaten wurde die als "Vertrag von Lissabon" umgeschriebene EU-Verfassung durch die Hintertür von den Parlamenten abgesegnet, ohne dass die renitente Bevölkerung etwas dazu beitragen durfte.

In Irland wagte man die Abstimmung. Vielleicht auch deshalb, weil bisher eine Umfragen-Mehrheit für eine Zustimmung der dortigen Wähler sprach. Doch nun könnte das leichtsinnig angestrebte demokratische Verfahren für die EU-Dirigisten und -Machtplaner nach hinten losgehen:

Irland: Mehrheit lehnt neuen EU-Vertrag ab

Dublin/Berlin/Brüssel - In der Europäischen Union schrillen die Alarmglocken: Wenige Tage vor dem Plebiszit über den EU-Vertrag von Lissabon zeichnet sich in Irland erstmals eine Mehrheit für die Gegner des Abkommens ab. 35 Prozent der Bürger lehnen den Vertrag, über den am Donnerstag abgestimmt werden soll, laut einer Umfrage der Zeitung "Irish Times" ab, nur noch 30 Prozent unterstützen ihn. In Kommissionskreisen in Brüssel ist von einer drohenden "Katastrophe" die Rede.

Mit dem Scheitern des Lissabon-Vertrages, der nur in Irland durch eine Volksabstimmung muss, wäre der Weg zu einer weiteren Integration der Europäischen Union (EU) gestoppt. Man könne die Iren auch nicht ein zweites Mal abstimmen lassen, heißt es in Brüssel, weil man vor drei Jahren auch das Nein der Franzosen und Niederländer zum Verfassungsvertrag akzeptiert habe. Der Lissabon-Vertrag, eine abgespeckte Version des Verfassungsvertrags, kann nur mit Zustimmung aller 27 EU-Staaten in Kraft treten.

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Quelle: welt.de